1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über den Kauf von Waren, die über den Onlineshop busschmiede.de zwischen der Busschmiede Exklusiv Maier eGbR und ihren Kunden geschlossen werden.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Gegenüber Unternehmern gelten abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner und Kontakt
Vertragspartner ist:
Busschmiede Exklusiv Maier eGbR
Daimlerstraße 2
89346 Bibertal
Deutschland
Telefon: 08226 8688990
E-Mail: info@busschmiede.de
3. Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
3.2 Der Kunde kann Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Bis zur Abgabe der verbindlichen Bestellung kann der Kunde seine Eingaben mit den im Bestellvorgang zur Verfügung gestellten technischen Mitteln prüfen und berichtigen.
3.3 Mit Betätigung der abschließenden Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.4 Eine automatisiert versandte Bestell- oder Eingangsbestätigung bestätigt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung. Sie stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern sich aus ihrem Inhalt nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.
3.5 Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Auftrags- oder Annahmebestätigung, durch Versand der bestellten Ware oder durch eine sonstige eindeutige Annahmeerklärung annehmen. Maßgeblich ist der zuerst eintretende Zeitpunkt.
Soweit bei einer angebotenen Zahlungsart ausdrücklich ein abweichender Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegeben wird, gelten die für diese Zahlungsart vor Abgabe der Bestellung mitgeteilten Bedingungen.
4. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
4.1 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Vertragssprache ist Deutsch.
4.2 Der Kunde kann die im Onlineshop bereitgestellten Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB vor Abgabe seiner Bestellung abrufen und speichern.
4.3 Bestell- und Vertragsdaten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Die gesetzlich erforderlichen Vertragsinformationen werden dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
5.2 Zusätzlich anfallende Versand-, Fracht- oder sonstige Kosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt.
5.3 Bei rückerstattbaren Sicherheiten, insbesondere einem Altteilpfand, wird der Pfandbetrag gesondert ausgewiesen.
5.4 Die im Onlineshop verfügbaren Zahlungsarten sowie die jeweiligen Zahlungsbedingungen werden während des Bestellvorgangs angezeigt.
6. Lieferung und Liefergebiet
6.1 Lieferungen über den Onlineshop erfolgen derzeit ausschließlich innerhalb Deutschlands, soweit im jeweiligen Angebot oder im Bestellvorgang nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird.
6.2 Liefermöglichkeiten, Lieferzeiten und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und den Angaben im Bestellvorgang.
6.3 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Dem Kunden entstehen durch eine von uns veranlasste Teillieferung keine zusätzlichen Versandkosten.
6.4 Gesetzliche Rechte des Kunden bei verspäteter oder ausbleibender Lieferung bleiben unberührt.
7. Gefahrübergang
7.1 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten empfangsberechtigten Dritten über.
7.2 Beauftragt der Verbraucher selbst einen Spediteur, Frachtführer oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt, ohne dass diese zuvor von uns benannt wurde, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Gefahrübergang.
7.3 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr bei einem Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt über.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Ware bleibt diese unser Eigentum.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung.
10. Gesetzliche Mängelhaftung
10.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
10.2 Ist der Kunde Verbraucher, kann er bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften Nacherfüllung verlangen und dabei grundsätzlich zwischen der Beseitigung des Mangels und der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Weitere gesetzliche Rechte, insbesondere auf Minderung, Rücktritt und Schadensersatz, bleiben unberührt.
10.3 Ist der Kunde Kaufmann und handelt es sich für beide Vertragsparteien um ein Handelsgeschäft, bleiben die Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten des § 377 HGB unberührt.
11. Austauschteile, Altteile und Altteilpfand
11.1 Bei ausdrücklich als Austausch- oder Tauschteil gekennzeichneten Waren kann die Rückgabe eines geeigneten Altteils und/oder die Zahlung eines rückerstattbaren Altteilpfands Bestandteil des jeweiligen Angebots sein.
11.2 Die für das jeweilige Austauschteil maßgeblichen Bedingungen, insbesondere die Höhe des Altteilpfands, eine Rückgabefrist, Anforderungen an das Altteil und gegebenenfalls Kosten seiner Rücksendung, werden dem Kunden im jeweiligen Angebot bzw. vor Abgabe seiner Bestellung mitgeteilt.
11.3 Die Rückgabe eines Altteils im Rahmen eines Austauschsystems ist von der Rücksendung der gekauften Ware aufgrund eines Widerrufs oder wegen eines Mangels zu unterscheiden. Gesetzliche Widerrufs- und Mängelrechte werden durch die Bedingungen der Altteilrückgabe nicht eingeschränkt.
12. Haftung
Es gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
13. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
14. Anwendbares Recht
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.
15. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz der Busschmiede Exklusiv Maier eGbR Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist.
16. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an solchen Verfahren nicht teil.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Busschmiede Exklusiv Maier eGbR
Daimlerstraße 2
89346 Bibertal
Deutschland
Telefon: 08226 8688990
E-Mail: info@busschmiede.de
mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel durch einen mit der Post versandten Brief oder eine E-Mail, über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen.
Sie können hierfür unser Muster-Widerrufsformular (PDF) verwenden. Die Verwendung des Muster-Widerrufsformulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Sie können Ihren Widerruf außerdem über die auf unserer Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion erklären. Die Widerrufsfunktion erreichen Sie über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“. Nachdem Sie die dort erforderlichen Angaben gemacht oder bestätigt haben, können Sie Ihre Widerrufserklärung über die Schaltfläche „Widerruf bestätigen“ übermitteln.
Wenn Sie die elektronische Widerrufsfunktion nutzen, übermitteln wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, eine Eingangsbestätigung, die zumindest den Inhalt Ihrer Widerrufserklärung sowie Datum und Uhrzeit ihres Eingangs enthält.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Kosten der günstigsten von uns angebotenen Standardlieferung, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Zusätzliche Kosten, die dadurch entstanden sind, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, werden nicht erstattet.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt. Dies gilt nicht, wenn wir angeboten haben, die Waren abzuholen.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Busschmiede Exklusiv Maier eGbR
Daimlerstraße 2
89346 Bibertal
Deutschland
zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Rücksendung ist unser Rücksendeformular (PDF) beizulegen.
Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, gilt: Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die Kosten werden auf höchstens etwa 250,00 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Ein Ausschluss des Widerrufsrechts wird nur angewendet, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen im konkreten Fall erfüllt sind. Soweit für einen bestimmten Artikel kein Widerrufsrecht besteht, wird hierüber vor Abgabe der Bestellung entsprechend den gesetzlichen Anforderungen informiert.